Foto: CDU / Christiane Lang

Wahl der/s CDU-Bewerberin/s zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Emstek am 12. September 2021

Der CDU-Gemeindeverbandsvorstand hat von den entsprechenden Möglichkeiten der COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung Gebrauch gemacht und sich für eine virtuelle Aufstellungsversammlung mit schriftlicher Schlussabstimmung entschieden.

Für die Aufstellung der/s Kandidatin/en für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Emstek am 12. September 2021 laden wir Sie daher recht herzlich zu der virtuellen Mitgliederversammlung

am Donnerstag, den 15. April2021,um 19:00 Uhr,
mit Fortsetzung am Samstag, 17. April 2021,um 14:00 Uhr ein.

Diese Versammlung wird digital über das Videokonferenzsystem Webex durchgeführt. Zugangsdaten und Möglichkeiten sind der Einladung beigefügt. Zusätzlich erhalten die Mitglieder, die bereits eine E-Mail Adresse hinterlegt haben, die Zugangsdaten auch an diese weitergeleitet. Diejenigen die keine Email erhalten haben bitten wir, eine E-Mail an arnold.gerdes64@gmail.com zuschicken. Sie erhalten daraufhin eine Antwort mit den entsprechenden Zugangsdaten.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Tagesordnung, Feststellung der Stimmberechtigung der Teilnehmer und der form-sowie fristgerechten Einladung
  3. Wahl
    a) eines Versammlungsleiters
    b) eines Schriftführers für die Niederschriften
    c) einer Wahl-und Stimmzählkommission
    d) von zwei Versammlungsteilnehmern zur Mitunterzeichnung der erforderlichen „eidesstattlichen Erklärung“
    e) von zwei Vertrauenspersonen
  4. Hinweise zum Verfahren, Information der Versammlung und Begründung für den Vorschlag des Vorstandes und evtl. weiterer schriftlich vorliegender Vorschläge
  5. Benennung evtl. weiterer Bewerber und Vorstellung der Bewerber
  6. Geheime Wahl der/s Bewerberin/s für die Wahl zum Bürgermeister: schriftliche Schlussabstimmung (siehe Hinweise auf der Rückseite zu TOP 6)
  7. Verlesung und Genehmigung der Niederschrift nach dem Muster der Kommunalwahlordnung
  8. Verschiedenes

Hinweise zu TOP 2:
Bei form- und fristgerechter Einladung ist die Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig (§ 7 Nr. 3 der Verfahrensordnung für die Aufstellung der Bewerber der CDU bei Kommunalwahlen). Für die Wahl sind nur die CDU-Mitglieder, die in unserer Gemeinde am Tag der Versammlung für die Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Wahlberechtigt zur Kommunalwahl ist, wer am Tag der Versammlung mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit oder eines anderen EU-Staates besitzt und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in unserer Gemeinde hat.

Hinweise zu TOP 6:
Die schriftliche Schlussabstimmung erfolgt in Form einer Urnenwahl. Sie können am Samstag, 17.04.2021, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr vor dem Eingang der Dreifeldhalle an der Ostlandstraße 19, 49685 Emstek, Ihre Stimme abgeben. Eine mögliche Stichwahl erfolgt ebenfalls in Form einer Urnenwahl. Sie können am Samstag, 24.04.2021, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr vor dem Eingang der Dreifeldhalle an der Ostlandstraße 19, 49685 Emstek, Ihre Stimme abgeben.

Die Teilnahme an der schriftlichen Schlussabstimmung ist auch ohne eine Teilnahme an der virtuellen Versammlung möglich!

Die Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung erfolgt am 17.04.2021 um 14:00 Uhr in der Fortsetzung der Videokonferenz. Die Zugangsdaten für die virtuelle Versammlung bleiben gültig. Die Verkündung des Ergebnisses der eventuellen Stichwahl der schriftlichen Schlussabstimmung erfolgt gegebenenfalls am 24.04.2021 um 14:00 Uhr in einer weiteren Fortsetzung der Videokonferenz. Die Zugangsdaten für die virtuelle Versammlung bleiben gültig.

Hinweise zu TOP 7 und 8:
Beide Tagesordnungspunkte werden in der virtuellen Versammlung nach Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung behandelt. D.h. die Versammlung wird für die Urnenwahlphase unterbrochen und am genannten Verkündungstermin fortgesetzt.

Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes und die CDU-Ratsfraktion schlagen einstimmig unseren Bürgermeister Michael Fischer zur Wiederwahl vor. Seine Bewerbung ist beigefügt.

Alle Stimmberechtigten können im Vorfeld bis zum 13. April 2021per Post (Arnold Gerdes, Auf dem Schlatt 4, 49685 Bühren) oder per E-Mail (arnold.gerdes64@gmail.com) weitere Kandidatenvorschläge machen und Fragen an die Kandidaten richten. Das Vorschlags-und Fragerecht während der virtuellen Versammlung bleibt unberührt.

Mit freundlichen Grüßen
Arnold Gerdes
Gemeindeverbandsvorsitzender