Der CDU Ortsverband Höltinghausen hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 12. September aufgestellt.

Der Vorsitzende, Volker Deselaers, freut sich über die Aufstellung von fünf motivierten Kandidaten, die künftig die Interessen des Ortes im Gemeinderat der Gemeinde Emstek vertreten wollen. Nachdem Bettina Lager und Bernard Richter nach vielen erfolgreichen Jahren Ratsarbeit nicht wieder kandidieren, konnten neben Thomas Wessels, der sich erneut zur Wahl stellt, vier weitere Kandidaten gewonnen werden.

Nun ist es wichtig, dass die Kandidaten von möglichst vielen Mitgliedern auf der Urwahl am 14.06.2021 unterstützt werden um einen guten Listenplatz zu besetzen.

Wahlergebnis der Urwahl des CDU-Bewerbers zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Emstek am 12. September 2021

Der CDU Gemeindeverband Emstek hat am heutigen Samstag, dem 17. April 2021 seinen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 12. September 2021 gewählt.

Michael Fischer wurde mit 96,4% der Stimmen zum Bürgermeisterkandidaten der CDU gewählt. An der Wahl haben 84 Mitglieder teilgenommen. ( 81 ja Stimmen, 3 nein Stimmen, 0 Enthaltungen )

Wir gratulieren Michael Fischer recht herzlich zu dem hervorragenden Ergebnis.

Aufgrund der pandemiebedingten Infektionslage im Landkreis Cloppenburg war die Durchführung einer Mitgliederversammlung in Präsenz leider nicht möglich. Aus diesem Grund wurde die Wahl des Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinde Emstek als Urnenwahl durchgeführt. Dazu wurde ein mobiles Wahllokal mit einem Wahlvorstand eingerichtet, welches von 10:00 –13:00 Uhr bei der Sporthalle an der Ostlandstraße in Emstek stand.

Wahl der/s CDU-Bewerberin/s zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Emstek am 12. September 2021

Der CDU-Gemeindeverbandsvorstand hat von den entsprechenden Möglichkeiten der COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung Gebrauch gemacht und sich für eine virtuelle Aufstellungsversammlung mit schriftlicher Schlussabstimmung entschieden.

Für die Aufstellung der/s Kandidatin/en für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Emstek am 12. September 2021 laden wir Sie daher recht herzlich zu der virtuellen Mitgliederversammlung

am Donnerstag, den 15. April2021,um 19:00 Uhr,
mit Fortsetzung am Samstag, 17. April 2021,um 14:00 Uhr ein.

Diese Versammlung wird digital über das Videokonferenzsystem Webex durchgeführt. Zugangsdaten und Möglichkeiten sind der Einladung beigefügt. Zusätzlich erhalten die Mitglieder, die bereits eine E-Mail Adresse hinterlegt haben, die Zugangsdaten auch an diese weitergeleitet. Diejenigen die keine Email erhalten haben bitten wir, eine E-Mail an arnold.gerdes64@gmail.com zuschicken. Sie erhalten daraufhin eine Antwort mit den entsprechenden Zugangsdaten.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Tagesordnung, Feststellung der Stimmberechtigung der Teilnehmer und der form-sowie fristgerechten Einladung
3. Wahl
   a) eines Versammlungsleiters
   b) eines Schriftführers für die Niederschriften
   c) einer Wahl-und Stimmzählkommission
   d) von zwei Versammlungsteilnehmern zur Mitunterzeichnung der erforderlichen „eidesstattlichen Erklärung“
   e) von zwei Vertrauenspersonen
4. Hinweise zum Verfahren, Information der Versammlung und Begründung für den Vorschlag des Vorstandes und evtl. weiterer schriftlich vorliegender Vorschläge
5. Benennung evtl. weiterer Bewerber und Vorstellung der Bewerber
6. Geheime Wahl der/s Bewerberin/s für die Wahl zum Bürgermeister: schriftliche Schlussabstimmung (siehe Hinweise auf der Rückseite zu TOP 6)
7. Verlesung und Genehmigung der Niederschrift nach dem Muster der Kommunalwahlordnung
8. Verschiedenes

Hinweise zu TOP 2:
Bei form- und fristgerechter Einladung ist die Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig (§ 7 Nr. 3 der Verfahrensordnung für die Aufstellung der Bewerber der CDU bei Kommunalwahlen). Für die Wahl sind nur die CDU-Mitglieder, die in unserer Gemeinde am Tag der Versammlung für die Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Wahlberechtigt zur Kommunalwahl ist, wer am Tag der Versammlung mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit oder eines anderen EU-Staates besitzt und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in unserer Gemeinde hat.

Hinweise zu TOP 6:
Die schriftliche Schlussabstimmung erfolgt in Form einer Urnenwahl. Sie können am Samstag, 17.04.2021, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr vor dem Eingang der Dreifeldhalle an der Ostlandstraße 19, 49685 Emstek, Ihre Stimme abgeben. Eine mögliche Stichwahl erfolgt ebenfalls in Form einer Urnenwahl. Sie können am Samstag, 24.04.2021, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr vor dem Eingang der Dreifeldhalle an der Ostlandstraße 19, 49685 Emstek, Ihre Stimme abgeben.

Die Teilnahme an der schriftlichen Schlussabstimmung ist auch ohne eine Teilnahme an der virtuellen Versammlung möglich!

Die Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung erfolgt am 17.04.2021 um 14:00 Uhr in der Fortsetzung der Videokonferenz. Die Zugangsdaten für die virtuelle Versammlung bleiben gültig. Die Verkündung des Ergebnisses der eventuellen Stichwahl der schriftlichen Schlussabstimmung erfolgt gegebenenfalls am 24.04.2021 um 14:00 Uhr in einer weiteren Fortsetzung der Videokonferenz. Die Zugangsdaten für die virtuelle Versammlung bleiben gültig.

Hinweise zu TOP 7 und 8:
Beide Tagesordnungspunkte werden in der virtuellen Versammlung nach Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung behandelt. D.h. die Versammlung wird für die Urnenwahlphase unterbrochen und am genannten Verkündungstermin fortgesetzt.

Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes und die CDU-Ratsfraktion schlagen einstimmig unseren Bürgermeister Michael Fischer zur Wiederwahl vor. Seine Bewerbung ist beigefügt.

Alle Stimmberechtigten können im Vorfeld bis zum 13. April 2021per Post (Arnold Gerdes, Auf dem Schlatt 4, 49685 Bühren) oder per E-Mail (arnold.gerdes64@gmail.com) weitere Kandidatenvorschläge machen und Fragen an die Kandidaten richten. Das Vorschlags-und Fragerecht während der virtuellen Versammlung bleibt unberührt.

Mit freundlichen Grüßen
Arnold Gerdes
Gemeindeverbandsvorsitzender

CDU Ortsverband Bühren hat die Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 gewählt

Bühren- Am Sonntag den 28.03.2021 haben die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Bühren die Kandidaten für die Gemeinderatswahlen im September gewählt. Pandemiebedingt war es leider nicht möglich eine Mitgliederversammlung durchzuführen, daher hat sich der Vorstand dazu entschlossen, die anstehende Wahl der Kandidaten des CDU-Ortverbandes Bühren für die Gemeinderatswahlen als Urnenwahl durchzuführen. Diese Wahl fand vor der Sporthalle auf dem Dorfplatz statt. Organisiert wurde die Wahl von den Vorstandsmitgliedern, Erika Thie, Clemens Niemann und Jan-Bernd Klöker. Die Wahlbeteiligung war groß, 49 von insgesamt 69 Mitgliedern haben gewählt, eine Stimme war ungültig. Vorab haben sich alle sechs zur Wahl stehenden Kandidaten, mit einen Steckbrief bei den CDU-Mitgliedern vorgestellt. Von diesen sechs Bewerbern wurden vier Personen von den CDU Mitgliedern für die anstehende Kommunalwahl nominiert. Bei der Urnenwahl mussten mindestens drei, maximal vier Stimmen vergeben werden. Die meisten Stimmen bekam Gerdes Arnold (37), gefolgt von Sündermann, Reinhard( 28), Aumann, Hubertus (27)und Lüske, Anita(27).

Nun ist es wichtig, dass möglichst viele Mitglieder, an der in Emstek stattfindenden Urwahl (Termin steht noch nicht fest) teilnehmen, um die gewählten Kandidaten aus dem Ortsverband zu unterstützen.

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Emstek zur Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan

Die Verabschiedung des Haushaltes ist sicherlich eines der Highlights des kommunalpolitischen Jahresprogramms. In diesem Jahr allerdings kann dies leider nicht wie gewohnt in einer öffentlichen Sitzung des Rates stattfinden. Deshalb nehme ich gerne die Gelegenheit wahr, das Statement der CDU- Fraktion zum beschlossenen Haushalt den Bürgerinnen und Bürgern auf diesem Wege zu übermitteln.

Wie gewohnt wurde uns ein solider, zukunftsweisender und vorausschauend aufgestellter Haushaltsentwurf frühzeitig vorgelegt, der Corona-bedingt zunächst im Fraktionsvorstand beraten wurde. Rat und Verwaltung berieten dann in einer kompakten und unter strengen Pandemiebedingungen durchgeführten Klausurtagung abschließend darüber. Die Tagung war seitens der Verwaltung wiederum perfekt vorbereitet und konnte zügig durchgeführt werden. Den an den Vorbereitungen und Durchführung beteiligten Damen und Herren der Verwaltung spreche ich meinen herzlichen Dank dafür aus.

Dank der sehr guten Ergebnisse vergangener Jahre und der beachtlichen Rücklagen ist es trotz der zu erwartenden leicht rückläufigen Steuereinnahmen gelungen, in der Haushaltsplanung für dieses und den folgenden Jahren bemerkenswerte Akzente zu setzen. Investitionen in nie dagewesener Höhe von knapp 21,5 Mio. EUR garantieren eine nachhaltige Zukunftsgestaltung unserer Gemeinde und bieten die sichere Chance sich auch langfristig weiterzuentwickeln. Die zugegeben sehr hohe veranschlagte Kreditaufnahme von 9 Mio. EUR für Rekordinvestitionen ist in Zeiten niedriger Zinsen und vor dem Hintergrund der hohen Überschüsse der vergangenen Jahre durchaus vertretbar. Ob die Kreditaufnahme tatsächlich in der vorgesehenen Höhe getätigt werden muss, bleibt abzuwarten. Diese Kreditermächtigung bietet jedenfalls genügend Spielraum, um flexibel und ggf. auch kurzfristig auf kommende Aufgaben und Projekte reagieren zu können.

Auf einige große Investitionsvorhaben möchte ich gerne hinweisen.

Damit die anhaltende Nachfrage nach Bau- und Gewerbegrundstücken bedient werden kann, sind zum Erwerb von Flächen gut 6,5 Mio. EUR eingeplant. Mehr als 3,1 Mio. EUR sind für die Erschließung der neuen Wohn- und Gewerbeflächen sowie den Ausbau der Planstraßen angesetzt. Eine beträchtliche Summe, die allerdings in den Folgejahren durch den Verkauf
der Grundstücke größtenteils wieder zurückfließen wird.

In allen Ortsteilen wurden in den letzten Jahren Neubaugebiete entwickelt, die von vielen jungen Familien angenommen wurden und zum großen Teil schon wieder bebaut sind. In Halen und Emstek (Hesselnfeld) sind wir aktuell auf einem guten Weg, um das Angebot an Bauland zu ergänzen und den enormen Bedarf zu decken.
Die Folge dieser erfreulichen Entwicklung in Verbindung mit einem wachsenden Ganztagsangebot ist, dass in diesem und in den folgenden Jahren erhebliche Investitionen in unseren Schulen und Kindertagesstätten erforderlich sind. Allein für dieses Jahr sind für Baumaßnahmen an den Grundschulen in Emstek, Höltinghausen und Bühren rund 2,3 Mio. EUR eingeplant, für Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten in Hoheging, Höltinghausen, Emstek und Bühren stehen Mittel in Höhe von rund 2,5 Mio. EUR zur Verfügung.
Unsere Schulen haben bereits einen guten Digitalisierungsgrad erreicht, weitere Investitionen in diesem Bereich werden auch in diesem Jahr diesen Stand noch verbessern.

Wie in jedem Jahr, findet die Förderung des Ehrenamtes wieder besondere Berücksichtigung. Für unsere Vereine und Verbände sind im Haushalt ausreichend Mittel für finanzielle Unterstützungsleistungen eingeplant, genauso wie für Jugend-, Senioren- und Kulturarbeit.
Die im Bau befindliche Sporthalle an der Ostlandstraße schlägt mit 2,6 Mio. EUR zu Buche. Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung in Höhe von über 400 TEUR sichern die Entwicklung unserer Sportvereine ab.

Selbstverständlich wird auch in diesem Jahr kräftig in die Verbesserung und Erhaltung unserer Verkehrsinfrastruktur investiert. Dieser Posten schlägt mit gut 1,5 Mio. EUR zu Buche. Die Grundstücksverhandlungen zur Realisierung des ersten Bauabschnitts der Entlastungsstraße können hoffentlich in Kürze zum Abschluss gebracht werden, die Planungen für den zweiten Bauabschnitt sind auf den Weg gebracht. Bleibt zu hoffen, dass die in diesem Jahr eingeplanten 255 TEUR auch zur Auszahlung kommen und es in absehbarer Zeit endlich losgehen kann!

In den Glasfaserausbau investiert die Gemeinde in den nächsten Jahren insgesamt 2,4 Mio. EUR, davon in diesem Jahr 600 TEUR. Ob die angestrebte 100% Abdeckung in 2025 tatsächlich erreicht wird, bleibt abzuwarten.

Erfreut nehmen wir die sehr guten Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre und die immer noch gute Steuerkraft in der Gemeinde Emstek wahr. Weniger erfreulich, ja ärgerlich ist allerdings die Tatsache, dass wir mit Steuereinnahmen von ca. 18,7 Mio. EUR rechnen, für Umlagen (u.a. Gewerbesteuer, Finanzausgleich) aber rund 8,1 Mio. EUR wieder abfließen, davon ca. 6 Mio. € allein für die Kreisumlage (trotz Senkung).

Mit dem vorliegenden Haushaltsplan setzen wir die sehr erfolgreiche Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort, die sich auf das Wesentliche und Machbare konzentriert. Die zu erwartenden Gewerbesteuer- und Realsteuereinnahmen weisen weiterhin eine insgesamt stabile Steuerkraft der Gemeinde aus, die gegenüber vergleichbaren Kommunen in unserem Lande keinen Vergleich zu scheuen braucht. Bleibt die Hoffnung, dass sich mögliche pandemiebedingte Folgen in Grenzen halten.

Auch im Namen meiner Fraktion danke ich Herrn Bürgermeister Fischer und den Damen und Herren der Verwaltung für das entgegen gebrachte Vertrauen, die vorbehaltlose Unterstützung und die partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe, die wir nicht nur im Rahmen der Haushaltsberatungen erfahren durften, sondern auch im gesamten zurückliegenden Jahr.

Der beschlossene Haushaltsplan ist aus Sicht der CDU- Fraktion seriös, solide und zukunftsweisend aufgestellt, weshalb meine Fraktion der einstimmigen Empfehlung des Verwaltungsausschusses gefolgt ist und der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen in der vorliegenden Form einstimmig zugestimmt hat.

 

Emstek, 17. März 2021

Für die CDU- Fraktion
Georg Deselaers, Vorsitzender

CDU Ortsverband wählt neuen Vorstand

Der CDU Ortsverband Emstek hat am heutigen Samstag, dem 27. Februar 2021 seinen neuen Vorstand gewählt.

Aufgrund der pandemiebedingten Infektionslage im Landkreis Cloppenburg war die Durchführung einer Mitgliederversammlung in Präsenz leider nicht möglich. Aus diesem Grund wurde die Vorstandswahl des CDU-Ortsverbandes Emstek als Urnenwahl durchgeführt. Dazu wurde ein mobiles Wahllokal mit einem Wahlvorstand eingerichtet, welches von 11:00 –14:00 Uhr bei der Sporthalle an der Ostlandstraße in Emstek stand.

Karl Trautvetter wurde als erster Vorsitzender gewählt. Als Stellvertreter wurden Thomas Kolbeck, Walter Lohmann und Dirk Vaske gewählt. Beisitzer wurden Daniel Picard und Bernd Sieverding.

An der Wahl haben 35 Personen teilgenommen.

Vorstand des CDU Ortsverbandes Emstek
Vorsitzende/r
Karl Trautvetter	33 Stimmen
Stellv. Vorsitzende/r
Thomas Kolbeck	29 Stimmen
Walter Lohmann	32 Stimmen
Dirk Vaske	32 Stimmen
Beisitzer/in
Bernd Sieverding	31 Stimmen
Daniel Picard	28 Stimmen

Delegiertenwahl in Emstek – Wahlergebnisse

Am heutigen Samstag, dem 27. Februar 2021 fanden die Delegiertenwahlen zur Vorbereitung der Bundestags-, Landrats- und Kreistagswahl als Urnenwahl statt. Dazu wurde ein mobiles Wahllokal mit einem Wahlvorstand eingerichtet, welches von 11:00 –14:00 Uhr bei der Sporthalle an der Ostlandstraße in Emstek stand.
An der Wahl haben 64 Personen teilgenommen.

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreisdelegiertenversammlung zur Bundestagswahl 2021
Delegierte		Ersatzdelegierte
Arnold Gerdes	60 Stimmen	Anita Lüske	55 Stimmen
Alfred Vorwerk	54 Stimmen	Dirk Bockhorst	56 Stimmen
Michael Fischer	61 Stimmen	Clemens Wedemeyer	59 Stimmen
Dirk Vaske	61 Stimmen	Oksana Wersch	54 Stimmen
Frank Hermeling	52 Stimmen	Josef Lamping	59 Stimmen
Johannes Kalvelage	58 Stimmen	Annette Reinke	58 Stimmen
Werner Stuntebeck	56 Stimmen	Paul Hermes	54 Stimmen
Volker Deselaers	60 Stimmen	Bernard Richter	56 Stimmen
		Dirk Herzog	54 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Delegiertenversammlung zur Bestimmung des Landeslistengremiums für die Bundestagswahl 2021
Delegierte		Ersatzdelegierte
Anita Lüske	55 Stimmen	Alfred Vorwerk	54 Stimmen
Clemens Wedemeyer	62 Stimmen	Oksana Wersch	58 Stimmen
Josef Lamping	60 Stimmen	Werner Stuntebeck	60 Stimmen
Johannes Kalvelage	58 Stimmen	Werner Blömer	61 Stimmen
Volker Deselaers	59 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Landratswahl 2021
Delegierte		Ersatzdelegierte
Arnold Gerdes	57 Stimmen	Anita Lüske	56 Stimmen
Alfred Vorwerk	52 Stimmen	Dirk Bockhorst	56 Stimmen
Michael Fischer	57 Stimmen	Oksana Wersch	55 Stimmen
Dirk Vaske	59 Stimmen	Clemens Wedemeyer	59 Stimmen
Tobias Büssing	56 Stimmen	Georg Böckmann	58 Stimmen
Johannes Kalvelage	57 Stimmen	Annette Reinke	56 Stimmen
Werner Stuntebeck	52 Stimmen	Paul Hermes	54 Stimmen
Werner Blömer	57 Stimmen	Sigrid Ortmann	56 Stimmen
Thomas Wessels	53 Stimmen	Dalila Wesch	55 Stimmen

 

Delegierte und Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Kreistagswahl 2021
Delegierte		Ersatzdelegierte
Anita Lüske	56 Stimmen	Arnold Gerdes	58 Stimmen
Alfred Vorwerk	54 Stimmen	Dirk Bockhorst	59 Stimmen
Clemens Wedemeyer	62 Stimmen	Oksana Wersch	57 Stimmen
Karl Traudfetter	51 Stimmen	Dirk Vaske	62 Stimmen
Georg Böckmann	58 Stimmen	Tobias Büssing	61 Stimmen
Johannes Kalvelage	60 Stimmen	Annette Reinke	57 Stimmen
Werner Stuntebeck	55 Stimmen	Paul Hermes	54 Stimmen
Werner Blömer	59 Stimmen	Sigrid Ortmann	57 Stimmen
Thomas Wessels	54 Stimmen	Dalila Wesch	51 Stimmen

 

Die CDU-Fraktion beantragt, dass sich die Gemeinde Emstek zu den Planungen der E233 im Rahmen der öffentlichen Beteiligung äußert

Die Fraktion bittet, zu den unten aufgeführten Planunterlagen Stellungnahmen bzw. Einwendungen vorbereiten zu lassen, in der nächsten Ratssitzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen und fristgerecht bei der Planfeststellungsbehörde einzureichen.

1. Der geplante Neubau einer PWC- Anlage (w) in Drantum ist an dieser Stelle nicht akzeptabel. Die Verlagerung an einen anderen Standort bzw. Verteilung der Stellplätze auf die übrigen PWC Anlagen soll genauso wie ein gänzlicher Verzicht ernsthaft geprüft werden.
2. Der Flächenbedarf bei der Anschlussstelle E 233 / A 1 (Kleeblatt) ist auf ein unvermeidliches Maß zu reduzieren.
3. Zur Überführung der Caspar-Schmitz-Straße über die A 1 soll die Bestandsbrücke abgerissen und durch eine neue Brücke (Bw 08.15) ersetzt werden. Im Zuge dieses Neubaus, der auch die Neuanlage der westlichen und östlichen Rampen beinhaltet, wird die Realisierung eines einseitigen Geh-/ Radweg gefordert.
   Die Caspar-Schmitz-Straße ist in den Plänen und im Erläuterungsbericht als Wirtschaftsweg ausgewiesen. Es ist zu prüfen, ob die Straße nicht gemäß der tatsächlichen Widmung und Charakteristik als Gemeindestraße gemäß § 47 NStrG einzustufen ist und ob sich daraus ggf. Auswirkungen auf das Bauwerk 08.15 und den dazu gehörigen Rampen ableiten lässt.
4. Entlang der B 69 ist zwischen der Dorfstraße und Husumer Straße in Bühren eine Lärmschutzwand in 4 m Höhe geplant. Bei der Planung und Auswahl der Bauweise und Materialien (Holz, Beton, mit/ohne Bewuchs, transparent etc.) soll der Gemeinde Emstek ein Mitspracherecht eingeräumt werden.
5. Die Bestandsbrücke an der Dr.-Niemann-Straße wird abgerissen und durch eine Fledermausbrücke ersetzt (Bw 08-09a). Es wird gefordert, dass die neue Brücke für Radfahrer und Fußgänger benutzbar gemacht wird.

Der sollständige Antrag Planfeststellungsverfahren E 233_Einwendungen mit Erläuterung und Begründung kann unter dem Link eingesehen werden.

Im Gespräch mit – Karl Trautvetter

Kandidat für den Vorsitz des Ortsverbandes Emstek

Der CDU Ortsverband Emstek wählt am 27.02.2021 einen neuen Vorstand. Zur Wahl des ersten Vorsitzenden stellt sich Karl Trautvetter. Hier im Video stellt sich unser Kandidat kurz vor.